Auf zu neuen Taten!

Um daran mitzuwirken, den Naziaufmarsch in diesem Jahr zu verhindern, hat sich aus Antifa- und anderen linken Gruppen ein Nachfolgebündnis des S5-Bündnisses zusammengefunden. Webseite hier:

http://s4.blogsport.de

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Zur Auseinandersetzung mit “Dortmund stellt sich quer!” (DSSQ)

Die seit Mitte letzten Jahres immer wieder auftretenden Auseinandersetzungen mit dem DSSQ-Bündnis, die sowohl intern als auch im öffentlichen Rahmen stattfanden, haben uns nach den erfolgreichen Gegenaktivitäten gegen den „Nationalen Antikriegstag” dazu veranlasst, die Vorkommnisse in einem ausführlichen Reader aufzuarbeiten und zusammenzufassen.

Die Aufarbeitung und die Einschätzungen haben uns gut ein halbes Jahr Arbeit gekostet. Das rund 19-seitige Handbuch sollte letztlich nur intern als Diskussionsgrundlage für alle Beteiligten und interessierten Akteur_innen dienen, die sich im Rahmen der Vorbereitung gegen den Neonaziaufmarsch Anfang September engagiert hatten. Wir wollten damit eine neutrale Sicht auf die Geschehnisse transparent machen, wo vorher nur Vermutungen und Gerüchte kursierten. Wir verschickten den Reader daraufhin Ende März dieses Jahres, und zwar lediglich an die Unterstützer_innen beider Bündnisse. [1]

So sollten bei den organisierten Gruppen Diskussionen über mögliche Perspektiven im nächsten Jahr ermöglicht werden. Wir hofften deshalb auf zahlreiche Rückmeldungen, diese blieben jedoch größtenteils aus.

Kürzlich veröffentlichten die Rote Antifa Duisburg und die Antifaschistische Jugend Dortmund einen Beitrag, in dem genau dieses bisher nur intern bekannte Diskussionspapier angesprochen wird. Dieses wird dort fälschlicherweise als „lange Hetzschrift (Verfasst von der Antifa Union, dem Antifa Impuls, dem AK Freiraum und dem Antifa Medienzentrum)” bezeichnet, in der „Unwahrheiten, Diffamierungen und Lügen über die Rote Antifa und andere MitgliederInnen des bundesweiten antifaschistischen Bündnis [sic!] ‚Dortmund stellt sich quer!‘ verbreitet” würden.

Letztes Jahr haben wir uns im Zuge der Vorbereitungen nie zu solchen verbalen Attacken durch das DSSQ-Bündnis und seine Mitglieder geäußert. Für uns waren die Vorbereitung der Gegenaktivitäten wichtiger; wir wollten keine Spaltung und haben dies auch immer wieder deutlich gemacht. So werden wir auch dieses Jahr erneut keine öffentlichen Diskussionen führen oder Attacken gegen das DSSQ-Bündnis anstrengen bzw. unterstützen. Gespräche und die vereinbarten Absprachen zwischen den Bündnissen wurden im Nachhinein seitens DSSQ torpediert. Um nun aber nicht erneut etwaige Vermutungen zu streuen – und durch die Semi-Veröffentlichung durch die Mitglieder des DSSQ-Bündnisses – sehen wir uns nun gezwungen, das Papier in Gänze zu veröffentlichen. So wird es einer breiten Öffentlichkeit
zugeführt, sodass auch unorganisierte Leute die Möglichkeit haben, sich selbst ein Bild von dem Diskussionspapier zu machen.

S5-Papier Online.pdf

Wir haben hier allerdings nur eine Version veröffentlicht, in der
teilweise Personen und Gruppen gestrichen bzw. anonymisiert wurden, um unseren hohen Anforderungen an den Schutz linker Strukturen gerecht zu werden. Wir würden uns im Übrigen auch weiterhin über Rückmeldungen freuen.


[1] Sofern PGP/GPG vorhanden, haben wir die Gruppen verschlüsselt angeschrieben.

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*** info update 08.09.2009 ***

*** Der "nationale Antikriegstag" war ein geschrumpfter Stand-Auflauf *** Prime-Time Übersicht im WDR *** Zusammenfassung der Antifa Union Dortmund *** Presserkärung: Fazit des S5-Bündnisses *** Von Repression Betroffene solten sich beim EA melden *** NPD Veranstaltung in Unna verhindert *** Interview mit Hintergründen zur Dortmunder Naziszene mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Münster *** DANK AN DIE ZAHLREICHEN, DIE UNS UNTERSTÜTZT HABEN: IHR WART SUPER! *** Eine Auswertung des diesjährigen Protestes folgt hier oder an geeigneten Stellen *** und … *** Nazi und Auto #1 & #2 ***

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PE vom 08.09.2009: Fazit des S5-Bündnisses

Über 2000 Teilnehmer bei Deichkind-Konzert und anschließender Demonstration. Fazit des S5-Bündnisses.

Vorabend

Bereits am Vorabend fand unter dem Motto „Nationalismus überwinden“ eine
antinationale Demonstration mit mehr als 1000 Demonstranten statt. Zu
skandalösen Szenen kam es noch vor Beginn der Demonstration. Der
Lautsprecherwagen wurde von der Polizei in einer Seitenstraße für eine
ausgiebige Kontrolle aufgrund angeblicher Verstöße gegen die
Frachtsicherung festgesetzt. Spontan zogen die Demonstranten zum
Lautsprecherwagen; von dort aus konnte die Demonstration wenig später
auch beginnen.

Die zeitgleich angekündigte Demonstration der Neonazis durch die
Nordstadt wurde von der Polizei zwar erst als Ersatzveranstaltung
untersagt, wurde infolge der Aufhebung des Versammlungsverbotes für den
Samstag und damit auch für den Freitag aber trotzdem nicht von den Nazis
begangen. Dieser Rückzug sollte symptomatisch für das komplette
Wochenende bleiben.

Konzert und S5-Demo

Trotz der Verlegung unserer Demonstration „No Nazis – dem Naziaufmarsch
entgegentreten!“ vom Platz von Amiens auf den Gerichtsplatz haben über
2000 Leute den Weg vom HBF zum S5-Bündnis gefunden. Die Strategie der
Polizei war es offenbar, die Gegner der Nazis nur weitab vom Hafen
laufen zu lassen und schon dort für eine Eskalation der Lage zu sorgen.
Schon als die Demonstranten nach dem Auftritt von Deichkind losgehen
wollten, zeigte sich die Polizei wenig kooperativ. Ein großes Aufgebot
von Polizisten versperrte den Weg der Demonstration und die
Einsatzleitung erklärte, die Demonstration könne nicht beginnen, weil
Transparente zu hoch gehalten würden. Die Demonstration konnte
letztendlich doch losziehen bis diese den Weg versperrende Polizeikette
traf. In jeder Seitenstraße standen bewaffnete Polizisten, die für einen
der Polizei genehmen Ablauf abseits der Nazikundgebung sorgen sollten.
Da das Ziel der Demonstration allerdings gewesen war, sich aktiv den
Nazis in den Weg zu stellen, und viele Teilnehmer richtigerweise
erkannten, dass dieses Ziel auf der uns zugewiesenen Route nicht zu
erreichen gewesen wäre, verließen sie die Demonstration, woraufhin diese
auch von den Veranstaltern für aufgelöst erklärt wurde.

Der Tagesverlauf

Als nach Ende der Demonstration viele der Teilnehmer versuchten, zu
anderen angemeldeten Veranstaltungen in der Innenstadt zu gelangen, ging
die Polizei brutal gegen diese vor. So stürmte eine schwarz vermummte
Einsatzhundertschaft auf die nach dem Chaos der Auflösung verbliebenen
Demonstranten völlig unvermittelt los, woraufhin diese ebenfalls die
Flucht ergreifen mussten. Dass die Polizeiführung für diesen Tag eine
eskalative Strategie gewählt hatte, zeigt dieser Vorfall daher sehr
eindeutig.
Auch die Demonstration des Bündnis "Dortmund stellt sich quer" löste
sich bereits nach wenigen Minuten und noch am Startplatz auf.
Der Versuch der Polizei, die Teilnehmer der S5-Demonstration auch nach
dem Ende der Versammlung im Gerichtsviertel festzuhalten, führte zu
Auseinandersetzungen, in deren Verlauf auch mehrere Polizeifahrzeuge
beschädigt wurden. Es gelang der Polizei nur vereinzelt, Gruppen von
Antifaschisten im Viertel festzuhalten.

Im weiteren Verlauf des Tages musste sich die Polizei darauf
beschränken, die direkte Umgebung der Nazikundgebung zu schützen. Immer
mehr Antifaschisten gelang es in die Nähe der Nazis zu kommen, etwa 200
trugen ihren Protest sogar direkt in Sicht- und Hörweite an diese heran.
Als die Nazis schließlich am Nachmittag über den Hauptbahnhof aus
Dortmund heraus eskortiert wurden, fanden sich mehrere hundert
Antifaschisten am Bahnhof ein, um eine befürchtete Demonstration vom
Kundgebungsplatz der Nazis zum Hauptbahnhof von vornherein zu verhindern.

Die Nazis

Die Kundgebung der Neonazis blieb weit hinter ihren Angekündigungen
zurück. Statt der mehr als 1000 Teilnehmer des letzten Jahres kamen
dieses Jahr nach ihren Angaben etwa 700, andere rechte Quellen sprechen
sogar nur von 500.
Statt des geplanten Aufmarsches standen sich die Neonazis stundenlang
auf einem Parkplatz am Dortmunder Kanalhafen die Beine in den Bauch. Von
einer einschüchternden Demonstration mit im aktionistischen Habitus der
"Autonomen Nationalisten" agierendem „schwarzen Block“, mit der sich die
Dortmunder Neonazis in den letzten Jahren stark profiliert hatten,
konnte in diesem Jahr keine Rede mehr sein.
Bereits auf der Anreise mussten die Nazis von einem massiven
Polizeiaufgebot geschützt werden. Am Hauptbahnhof angekommen, wurden sie
direkt in U-Bahnen verfrachtet, die sie zu ihrem Kundgebungsplatz im
Hafengebiet brachten. Auf der Rückreise konnten sie trotz aller
Abschottung am Hauptbahnhof von Antifaschisten in Empfang genommen
werden. Hier und an anderen Stellen soll sich auch der ein oder andere
Verfechter eines völkischen Antiimperialismus, mit dem die Nazis
programatisch in Dortmund punkten wollten, eine Abreibung abgeholt haben.

Verhaftungen

Laut Polizei wurden im Laufe des Tages 58 Gegendemonstranten
festgenommen, 243 landetem im Polizeigewahrsam, viele davon bei dem
Versuch, in die Nähe der Nazikundgebung zu kommen. Die Festgehaltenen
mussten mehrere Stunden ohne Verpflegung und ihrem Anrufsrecht teilweise
in Polizeibussen verharren, ehe sie am späten Abend wieder freigelassen
wurden.


Fazit

Es ist gelungen, den Mythos des "nationalen Antikriegstag", den sich die
Dortmunder Neonazis aufgebaut hatten, schwer zu beschädigen. Davon zeugt
allein die Überschrift des Fazits, das die Dortmunder Nazis vom "NW
Dortmund" ziehen, wenn sie kleinlaut über eine "störungsfreie
Antikriegstagsveranstaltung" jubeln. Es ist ganz offensichtlich, dass
ihre Parole, Dortmund sei ihre Stadt, während der Antifa Action Days
nicht galt. In der ganzen Stadt gab es Veranstaltungen gegen die Nazis,
was dazu führte, dass die Polizei sich außerstandes sah, eine
Demonstration mit Aufzug zu schützen. Zwar letztendlich durch diese
Entscheidung der Polizei, maßgeblich aber durch das herausragende
antifaschistische Engagement vieler kleinerer und größerer Initiativen
konnte ein Aufmarsch als Marsch durch Dortmunds Straßen verhindert
werden. Damit wurden die von uns aufgestellten Hauptziele erfüllt, das
"Event" des "nationalen Antikriegstages" zu dekonstruieren und einen
Aufzug der Neonazis zu verhindern!

Sonja Brünzels dazu: "Die Erfolgsstory der Nazis "Nationaler
Antikriegstag" mit sich jährlich verdoppelnden Teilnehmerzahlen ist
zerbrochen. Im letzten Jahr konnten die Nazis noch sechs Kilometer mit
1200 Teilnehmern stundenlag durch die östliche Innenstadt laufen. In
diesem Jahr standen sie sich mit der Hälfte der Teilnehmer die Beine in
den Bauch. Im nächsten Jahr werden sie gestoppt.
"

Von einem "Erfolg" als solchen zu reden wäre allerdings verfrüht. Der
"nationale Antikriegstag" ist nur eine von vielen Aktivitäten, die von
Dortmunds Neonaziszene ausgehen. Erfolg misst sich daher nicht im
Ausgang eines punktuellen Ereignisses, sondern in dessen Einfluss auf
die zukünftige Entwicklung. Wir sind jedoch zuversichtlich, dass diese
Schlappe den Dortmunder Nazis einen Teil ihres Selbstbewusstseins
genommen hat und ihre Zurückdrängung einläuten kann – vorausgesetzt,
dass andere Aktive des 5. Septembers erkennen, dass es gilt, sich nicht
nur einmal im Jahr den Aktivitäten der Nazis in den Weg zu stellen –
sondern immer und stets.

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Kurzinfo vom EA

Wir werden in den kommenden Tagen eine Auswertung der Ereignisse rund um
den 5.9. vornehmen und auch zu der Existenz, dass es zwei EAs gab,
Stellung nehmen.
Nach unseren Unterlagen sind alle Gefangenen noch am Samstag aus dem
Knast entlassen worden. Die bereits in der Presse kursierenden Zahlen,
von über 200 Personen, die im Gewahrsam waren, können wir bestätigen.

Die Betreuung im Falle von Verfahren wird die OG Bochum/Dortmund der
Roten Hilfe übernehmen. Wer Post von den Ermittlungsbehörden erhält,
wendet sich bitte per Mail oder persönlich an die Ortsgruppe.

Rechtshilfetipps im Netz findet ihr unter:
www.rote-hilfe.de/infos-hilfe/rechtshilfetipps

Wir hoffen, dass alle noch gut nach Hause gekommen sind und sich von der
Repression des Tages nicht einschüchtern lassen.
Wir danken allen, die uns in unserer Arbeit unterstützt haben, vor allem
den AnwältInnen, die die Kessel von außen beobachtet und betreut haben
und noch bis spät in die Nacht dafür gesorgt haben, dass niemand die
Nacht im Knast verbringen musste.

Wir sind uns durchaus im Klaren, dass nicht alles perfekt gelaufen ist,
bitten aber darum, Kritik intern und auch direkt an uns zu äußern und
unsere Auswertung und Stellungnahme abzuwarten.

EA Antifa-Aktionstage / Rote Hilfe Bochum/Dortmund

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Deichkind auf dem Gerichtsplatz

http://www.youtube.com/watch?v=uy0gGCqttbs

Aktuelles unter http://microb.es/s5ticker

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BVG erlaubt Nazidemo am Samstag!

Laut Pressemitteilung der Polizei Dortmund http://www.polizei-nrw.de/presseportal/behoerden/dortmund/article/meldung-090904-165931-71-570.htm

UPDATE: allerdings nur als stationäre Versammlung siehe http://npd-blog.info

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PE vom 04.09.2009: Polizei bereitet sich auf den Naziaufmarsch vor

S5-Bündnis
E-Mail: s5@nadir.org
Web: http://s5.noblogs.org

Die Dortmunder Polizei bereitet sich auf den Naziaufmarsch am Samstag
vor und gedenkt ihnen in diesem Jahr im Dortmunder Norden Platz zu
geben. Das S5 Bündnis startet vom Gerichtsplatz mit Deichkind in den
Protesttag.

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*** info update 03.09.2009 ***

*** Das Oberverwaltungsgericht Münster hat das Demonstrationsverbot für
die Nazis durch die Polizei bestätigt. Folglich bleibt nur noch die
Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde offen. *** Dortmunds Polizeipräsident Schulz fühlt sich durch das Urteil bestätigt. *** Die Polizei bereitet sich weiterhin in einer Größenordnung wie bei den
Kurdenprotesten 1996 auf den Einsatz an diesem Wochenende vor, damals
wurde Dortmund hermetisch durch die Polizei abgeriegelt. *** Das Bündnis Dortmund gegen Rechts hat auf seinem Blog eine Übersicht aller Aktivitäten gegen Rechts am Wochenende online gestellt. *** Es gibt eine neue Pressemitteilung zu den Naziprovokationen von der Vorabenddemo. *** Über den vermehrten Aktivismus der Nazis in den letzten Tagen hat die
Antifa Union Dortmund einen zusammenfassenden Artikel veröffentlicht. *** In Essen wurden mehrere Nazis, darunter auch Steffen Pohl (führender Neonazi), geoutet. *** Und … *** … Gruß nach Hamburg: Am 11.09. Nazis wegrocken und tags darauf das zweite Schanzenfest in diesem Jahr feiern ***

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*** info update 02.09.2009 ***

*** Wir klagen gegen die unannehmbaren Auflagen der Polizei *** Skandal um NPD Ratsmitglied nun auf dem Parkett und wir dokumentieren den Redebeitrag auf unserer Demo *** Eilantrag gegen die geänderte Route von DSSQ ist durch VG Gelsenkirchen abgelehnt worden. *** Für Kurzentschlossene gibt es noch einen Mobitermin am 3. September im AZ Aachen  *** Presseerklärung und Interview mit der ASJ zur Vorabenddemo:  *** Und … *** … nicht nur in Dortmund nehmen rechte Aktivitäten bedrohlich zu  ***

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